Wien – Die ORF-Stiftungsräte Peter Westenthaler und Christoph Urtz haben im Zusammenhang mit dem Rücktritt von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann eine Beschwerde bei der Medienbehörde KommAustria eingebracht. Das berichten unter anderem der ORF selbst.

Die beiden, die von der FPÖ in den Stiftungsrat entsandt wurden, werfen dem Vorsitzenden Heinz Lederer und dessen Stellvertreter Gregor Schütze vor, den Stiftungsrat nicht ordnungsgemäß eingebunden zu haben. Die KommAustria bestätigte den Eingang der Beschwerde sowie ihre grundsätzliche Zuständigkeit in der Angelegenheit.

Im Zentrum der Beschwerde steht der Vorwurf, dass im Vorfeld des Rücktritts Druck auf Weißmann ausgeübt worden sei, um eine Befassung des gesamten Stiftungsrats mit einer möglichen Abberufung zu vermeiden. Eine solche Entscheidung hätte eine Zweidrittelmehrheit erfordert, deren Zustandekommen als unsicher gilt. Durch das Vorgehen seien „vollendete Tatsachen“ geschaffen worden, um die Entscheidungskompetenz des Gremiums zu umgehen.

Auch der Zeitpunkt der Information des Stiftungsrats wird kritisiert. So soll es bereits am 4. März ein Treffen zwischen der Stiftungsratsspitze und dem Anwalt der Beschwerdeführerin gegeben haben, während die übrigen Mitglieder des Gremiums erst am 9. März informiert worden seien. Zudem wird beanstandet, dass Lederer und Schütze laut Beschwerde keine Kompetenz gehabt hätten, eigenständig Verhandlungen zu führen.

Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Beauftragung eines externen Anwalts durch den Stiftungsratsvorsitzenden. Auch darin sehen Westenthaler und Urtz eine mögliche Kompetenzüberschreitung. Zusätzlich monieren sie die Wortwahl in einer Aussendung der Stiftungsratsspitze, in der von „sexueller Belästigung“ die Rede gewesen sei. Dies stelle aus ihrer Sicht einen Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht dar.

Lederer und Schütze weisen die Vorwürfe zurück. Laut ORF erklärte Lederer, er sehe der Beschwerde gelassen entgegen. Er betonte zudem, dass Weißmann nicht zum Rücktritt gedrängt worden sei, sondern aufgefordert worden sei, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu klären. Weißmann wiederum ließ ausrichten, er sei sehr wohl zum Rücktritt gedrängt worden.

Die Beschwerde bei der KommAustria soll nun klären, ob es im Zuge der Vorgänge rund um den Rücktritt zu Verfehlungen oder Kompetenzüberschreitungen innerhalb des ORF-Stiftungsrats gekommen ist.


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