Wien – ORF-Moderator Armin Wolf hat in einem Blogbeitrag eine grundlegende Reform des ORF-Stiftungsrats vorgeschlagen. Anlass ist die aktuelle Diskussion um die Bestellung der künftigen ORF-Führung. Wolf kritisiert, dass politische Parteien bereits vor Ende der offiziellen Bewerbungsfrist über die Nachfolge an der ORF-Spitze verhandeln würden, obwohl laut Gesetz der unabhängige Stiftungsrat zuständig sei.

 

Derzeit besteht der ORF-Stiftungsrat aus 35 Mitgliedern, die in parteipolitischen „Freundeskreisen“ organisiert sind. Wolf sieht darin ein Problem für die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Besonders kritisch bewertet er, dass die Regierungsparteien derzeit über eine deutliche Mehrheit im Gremium verfügen. Beschlüsse würden zudem offen abgestimmt, wodurch das Stimmverhalten der Mitglieder nachvollziehbar sei.

 

Als Alternative schlägt Wolf ein kleineres und stärker professionalisiertes Aufsichtsgremium mit 15 Mitgliedern vor. Neun Mandate sollen von den Bundesländern besetzt werden, ein weiteres von Bundesregierung oder Bundespräsident. Die Auswahl soll über öffentliche Ausschreibungen und Hearings erfolgen. Parteifunktionäre oder frühere Spitzenpolitiker sollten dem Gremium nicht angehören dürfen. Stattdessen plädiert Wolf für Mitglieder mit Medien-, Management- oder juristischer Erfahrung.

Zusätzlich regt Wolf an, die Belegschaft stärker einzubinden. Neben Betriebsräten könnten auch vom Redaktionsrat nominierte Vertreter Teil des Stiftungsrats werden. Die Bestellung der ORF-Geschäftsführung soll künftig geheim und mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit erfolgen. Ziel seines Vorschlags sei ein politikferneres und professionelleres Aufsichtsgremium, das ohne parteipolitische Absprachen die bestmögliche ORF-Führung auswählt.
 
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