Zugleich fordert der ÖVP-Freundeskreischef die Politik auf, die Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren.
Wien – Der stellvertretende Vorsitzende des ORF-Stiftungsrats, Gregor Schütze, legt sein Mandat zurück. Nach den Sitzungen am Dienstag erklärte der Sprecher der ÖVP-nahen Stiftungsräte, er wolle sich wieder vollständig seiner Kommunikationsagentur Schütze Public Results widmen.
Schütze bezeichnete die Bestellung des neuen ORF-Generaldirektors Clemens Pig am 11. Juni sowie die Besetzung aller neuen Direktoren als wichtigen Schritt für den ORF. Der Stiftungsrat habe dabei „unabhängig, weisungsfrei und nach den Vorgaben des neuen Europäischen Medienfreiheitsgesetzes“ wichtige Entscheidungen getroffen und eine neue Ära eingeleitet.
Seine Entscheidung zum Rückzug begründete Schütze damit, dass er sich künftig wieder ausschließlich auf seine Unternehmen konzentrieren wolle. Die vergangenen sechs Monate seien mit dem Rücktritt von ORF-General Roland Weißmann, der Bestellung von Ingrid Thurnher zur Generaldirektorin bis Jahresende und der Aufarbeitung von Compliance-Fällen sowie der Bestellung der neuen ORF-Führung „stark fordernd“ gewesen. Zugleich hätten sie gezeigt, dass der ORF „resilient genug ist, um große Krisen zu überstehen“.
Schütze fordert nun die Politik auf, die Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren. Im Zuge der angekündigten Novelle des ORF-Gesetzes brauche es aus seiner Sicht auch eine „grundlegende Reform der Governance samt Stiftungsrat“. Die bestehenden Strukturen seien „in die Jahre gekommen“ und müssten „völlig neu gedacht werden“.
Schütze erklärte, für ihn sei es während der Krisenphase keine Option gewesen, den Stiftungsrat zu verlassen. Wichtig sei gewesen, ein neues Führungsteam nach professionellen Maßstäben und im Einklang mit dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz zu wählen.
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